Österreich

FPÖ und ÖVP wollen die künftige Regierung in kleineren Gruppen verhandeln, als es bei den gescheiterten Regierungsverhandlungen unter ÖVP, SPÖ und Neos …

Die Genese der Reaktionen auf das heimische Budgetdefizit ist eigentlich eine interessante Sache. Im Wahlkampf war das Thema unpraktisch, eh klar. Dann waren alle total überrascht („Natürlich wussten wir, dass es ein Problem gibt, aber das Ausmaß war dann schon überraschend“), gefolgt von gegenseitigen Schuldzuweisungen von „Koste es was es wolle“-Vorwürfen bis hin zur Idee, dass ein Rechenfehler des Wifo schuld sein könnte. Dann zuversichtlicher Pragmatismus: „Na 6,4 Milliarden Euro werden sich schon finden lassen, das kann ja nicht so schwer sein“. Wagen wir eine vorsichtige Prognose für die nahe Zukunft.

Die Frage ist nicht, ob Windräder das Landschaftsbild verändern – das tun Stromleitungen, Autobahnen und Zugtrassen auch und viel stärker –, sondern ob wir bereit sind, Verantwortung für eine nachhaltige und sichere Energiezukunft zu übernehmen. Die wiederum schützt auch unsere Natur- und Kulturlandschaften nachhaltig. Das Ergebnis der Volksbefragung sollte daher als Weckruf verstanden werden. Wir können uns keinen Rückschritt in der Energiepolitik leisten.

Die Erwartungshaltung vor dem Einzug des neuen alten US-Präsidenten ist enorm: Die einen schaudert es schon freudig, die anderen hoffen – gar nicht so insgeheim.

Der Ton macht die Musik. Gilt das alte Sprichwort, dann wird eine allfällige blau-schwarze Regierung keinen harmonischen Chor abgeben. Die erste Wortmeldung des nun endlich offiziell mit der Regierungsbildung beauftragten FPÖ-Chefs Herbert Kickl, lässt laute Dissonanzen befürchten.

Die FPÖ hat die Nationalratswahl klar für sich entschieden, man regiert mittlerweile mehr als die Hälfte der Bundesländer gemeinsam, in Teilen des Programms ist man weitgehend einig, und die ÖVP würde bei einer Neuwahl abgestraft, die FPÖ stark gewinnen. Die Wahrscheinlichkeit und politische Logik spricht jetzt, nach der 180-Grad-Wende der ÖVP in Sachen Kickl, eher für als gegen eine blau-schwarze Koalition. Aber es gibt auch eine ganze Reihe an Fallstricken.

Die angewandte Psychologie kennt den sogenannten Masselon-Test: Die Probanden bekommen drei Wörter vorgegeben (zum Beispiel Spiegel, Schnitzel und Freude) und müssen mit …

Mit einer neuen Währung überwindet Österreich 1925 seine Hyperinflation –
Dazu wird ein massives Sparprogramm notwendig. Die junge Republik muss Budgetausgaben kürzen. Ein Sparkommissar des Völkerbunds überwacht Österreichs Haushaltssanierung. Alles schon mal da gewesen?