Morning in Brief, 21. Juni 2024

Guten Morgen Österreich!

Wir begrüßen Sie bei unserem wirtschaftspolitischen Briefing um 7 Uhr! Heute zusammengestellt und editiert von Sara Grasel und Christoph Hofer – wir melden uns aus Wien.

News – das müssen Sie heute wissen:

Medikamenten-Vorräte. Die Pharmaindustrie muss in Österreich künftig bestimmte Arzneimittel für mindestens vier Monate vorrätig halten. Damit sollen Engpässe vor allem bei Grippe-Medikamenten, Schmerzmitteln, Antibiotika und Medikamenten gegen chronische Herz-Kreislauf- sowie Lungenerkrankungen verhindert werden. Die Industrie hat zehn Monate Zeit, die Lager zu füllen. Die Kosten für die erhöhte Bevorratung können erstattet werden. Die Industrie pocht auf eine europäische Lösung. [Quelle: BMSGBK]

Grafik: Heute um 18 Uhr bestreitet die österreichische Nationalmannschaft ihr zweites EM-Gruppenspiel gegen Polen. Ein Sieg brächte eine gute Ausgangslage in Gruppe D sowie 1 Mio. Euro an Siegesprämie. Würde sich der rot-weiß-rote Erfolgslauf bis ins Finale der Europameisterschaft fortsetzen, könnte sich das Nationalteam, zusätzlich zu Titel und Pokal, 27,25 Mio. Euro an Erfolgsprämie erspielen.

Anzeige eingebracht. Die ÖVP hat am Mittwoch wie angekündigt eine Amtsmissbrauchs-Anzeige gegen Umweltministerin Leonore Gewessler eingebracht. [Quelle: Medienberichte]

Energiekostenpauschale. Seit Mittwochvormittag können kleine Betriebe die Energiepauschale 2 für Energiekosten aus dem Jahr 2023 beantragen. Gefördert werden Unternehmen mit einem Jahresumsatz zwischen 10.000 und 400.000 Euro. Anträge können bis 8. August, 12 Uhr eingebracht werden. [Quelle: BMAW]

BIP-Wachstum in Deutschland. Das Ifo-Institut hat seine Prognose für das Wachstum der deutschen Wirtschaft nach oben korrigiert. Das Bruttoinlandsprodukt soll heuer um 0,4 Prozent zulegen – im März wurden noch 0,2 Prozent erwartet. Für 2025 wird nach wie vor mit einer Beschleunigung auf 1,5 Prozent gerechnet. [Quelle: Ifo]

Schweizer Zinssenkung. Die Schweizerische Nationalbank (SNB) senkte gestern ihren Leitzins um 0,25 Prozentpunkte auf nunmehr 1,25 Prozent. Es ist der zweite Lockerungsschritt nach einer ersten Senkung im März. Die Inflation in der Schweiz betrug zuletzt 1,4 Prozent (Mai 24) und gehört damit zur niedrigsten Europas. [Quelle: SNB]

LNG-Sanktionen gegen Russland. Die EU-Staaten haben sich auf neue Sanktionen gegen Russland geeinigt. Ziel ist vor allem die Umgehung bereits bestehender Sanktionen zu verhindern. Zudem soll verboten werden, dass Häfen wie der im belgischen Zeebrugge oder im französischen Montoir zur Verschiffung von russischem Flüssigerdgas (LNG) in Drittstaaten genutzt werden. Damit will die EU Russland eine wichtige Einkommensquelle abdrehen. [Quelle: EU-Ratspräsidentschaft auf X, Politico]

Asylanträge. Die Zahl der Erstanträge auf Asyl ist laut Eurostat im März 2024 im Vergleich zum März 2023 europaweit um zwölf Prozent zurückgegangen. Österreich liegt mit knapp 23 Asylanträgen pro hunderttausend Einwohner an siebter Stelle. Die meisten Asylwerber kommen aus Syrien, Afghanistan und Venezuela. [Quelle: Eurostat]

Chatkontrolle. Ein als „Chatkontrolle“ bekannt gewordenes EU-Gesetz fand am Donnerstag keine Zustimmung im Rat der EU-Länder. Im Kern geht es um die Frage, ob private Kommunikation in verschlüsselten Kom­munikationsdiensten – etwa Messenger, Signal und Whatsapp – auf Missbrauchsdarstellungen gescannt werden darf. Bei einer Abstimmung im EU-Rat war mit zuviel Gegenwind zu rechnen, weshalb die belgische Ratspräsidentschaft das Thema von der Tagesordnung strich. [Quelle: Politico]

Selektive Agenda:

11 Uhr, Wien: Parlamentarisches Forum: Künstliche Intelligenz in Gemeinden, u.a. mit NR-Präsident Wolfgang Sobotka und Gemeindebundpräsident Hannes Pressl.

12 Uhr, Wien: Konferenz der Landesintegrationsreferenten im Rathaus.

9 Uhr, Luxemburg: Finanzminister Brunner wird beim EU-Rat Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) auf Botschafterebene vertreten. U.a. mit EZB-Vizepräsident de Guindos. Themen: Defizitverfahren, Mehrwertsteuer.

Ganztägig, Luxemburg: Sozialminister Rauch beim EU-Rat Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz.

Selektives Networking:

Jobwechsel und Karriereschritte: Der niederländische Langzeit-Premierminister Mark Rutte soll neuer Nato-Generalsekretär werden. Er folgt auf Jens Stoltenberg. Günther Kerle wurde zum Vorsitzenden und Sprecher der österreichischen Automobilimporteure wiedergewählt. Maximilian Dasch (Salzburger Nachrichten) folgt auf Markus Mair als Präsident des Verbands Österreichischer Zeitungen. Sophie Lauringer, Chefredakteurin „Der Sonntag“, ist neue Vorsitzende des Verbandes katholischer Publizistinnen und Publizisten Österreichs. Christopher Kampner ist neu in der Geschäftsführung der Superfund Asset Management GmbH. Sandra Schauer ist die neue Leiterin des ORF-Enterprise-Musikverlags.

Geburtstage: Wir gratulieren Ruperta Lichtenecker (59), Hans Peter Doskozil (54), Stefan Prähauser (76), Fritz Hochmair (83), Robert Menasse (70) und Sebastian Prödl (37) zum Geburtstag!

Afterwork-EM heute: Bereits um 15 Uhr spielt Slowakei – Ukraine (Düsseldorf), um 18 Uhr Polen – Österreich (Berlin) und um 21 Uhr Niederlande – Frankreich (Leipzig).

Sehen & gesehen werden:

Heute, ab 10 Uhr, Furth bei Göttweig (Stift Göttweig): Zweiter Tag des Europa Forum Wachau (bis 22.6.), u.a. mit Alexander Schallenberg, Karl Nehammer, Karoline Edtstadler, Johanna Mikl-Leitner, Theresa May (ehem. brit. Premier, 22.6.) und Sigmar Gabriel (ehem. dt. Außenminister, 22.6.). [Info & Livestream]

Heute, ab 9 Uhr, Wien: Das 41. Donauinselfest startet u.a. mit Klaudia Tanner (9:30 Uhr) und Michael Ludwig (15 Uhr) (bis Sonntag). [Info & Programm]

Heute, ab 19 Uhr, Graz: Eröffnung des Musikfestivals styriarte (bis Sonntag). [Info & Programm]

Samstag, ab 20 Uhr, Wien: Oberösterreicherball im Wiener Rathaus. [Info & Tickets]

Sonntag, 9 Uhr, Leobersdorf: Der Dachverband Jagd Österreich lädt zum ProAm Charity Shooting zu Gunsten der „Österreichischen Wildtierstiftung“. [Info]