Morning in Brief

Morning in Brief, 16. August 2024

Guten Morgen Österreich!

Wir begrüßen Sie bei unserem wirtschaftspolitischen Briefing um 7 Uhr! Heute zusammengestellt und editiert von Sara Grasel – wir melden uns aus Wien.

News – das müssen Sie heute wissen:

Klimaplan fertig. Die Bundesregierung hat sich am Mittwoch auf einen Entwurf zum Nationalen Energie- und Klimaplan (NEKP) geeinigt. Die Frist für die Übermittlung an die EU-Kommission war am 30. Juni abgelaufen – nun soll der Plan in den kommenden Tagen nach Brüssel geschickt werden. Darin legt Österreich fest, mit welchen Maßnahmen die Reduktion des CO2-Ausstoßes um 48 Prozent bis 2030 erreicht werden soll. Laut Finanzministerium wurden u.a. die Streichung der Sektorziele beschlossen, um mehr Flexibilität zwischen den verschiedenen Sektoren zu ermöglichen. Wichtig sei auch die Möglichkeit von Carbon Capture Storage (CCS). [Quelle: BMF]

Ab heute „netto“. Das Hayek-Institut rief für gestern den Tag des „Steuerstopps“ aus. Ein österreichischer Durchschnitts-Verdiener arbeitete also am gestrigen Fenstertag erstmals für die „eigene Tasche“. Was er rein rechnerisch seit Jahresbeginn bis gestern 20:10 Uhr verdient hat, floss in Form von diversen Steuern und Abgaben an den Staat. Ökonom Martin Gundinger berechnete die Abgabenbelastung für das Jahr 2024 auf 62,25 Prozent der jährlichen Gesamtkosten des Arbeitgebers. Der größte Einzelposten bei den Abgaben ist die Pensionsversicherung mit 17,55 Prozent. [Quelle: Hayek-Institut]

Kickl-Sommergespräch. Im Sommergespräch von oe24 sprach sich FPÖ-Chef Herbert Kickl für eine Senkung von Körperschaftssteuer (KÖSt) und Kapitalertragssteuer (KESt) und gegen Vermögen- und Erbschaftssteuern aus. Bei der Frage, wo er sparen würde, nannte er unter anderem auch Mittel für die ökologische Transformation der Industrie. [Quelle: oe24]

Pensionen. Die „Junge Industrie“ hat für gestern den „Pension Overshoot Day“ berechnet. Gemeint ist damit jener Tag, an dem die dezidierten Einnahmen für das Pensionssystem zur Finanzierung der Pensionen aufgebraucht sind. Seit heute muss rein rechnerisch der Staat mit Steuereinnahmen einspringen – insgesamt müssen jährlich 30 Mrd. Euro zugeschossen werden. Der „Pension Overshoot Day“ hat sich im Vergleich zum Vorjahr um drei Tage nach vorne verschoben. [Quelle: JI]

Beamten-Gehaltsverhandlungen. Der Vorsitzende der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD), Eckehard Quin, ersuchte Vizekanzler Werner Kogler um die Aufnahme der Verhandlungen zu den Beamten-Gehältern. Gefordert wird eine „nachhaltige Erhöhung der Gehälter“, auch, um angesichts des Personalmangels am Arbeitsmarkt konkurrenzfähig zu bleiben. [Quelle: GÖD]

RWR-Karte plus für Ukrainer. Ab 1. Oktober können nach Österreich geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer eine „Rot-Weiß-Rot-Karte plus“ beantragen. Es handelt sich um einen befristeten, verlängerbaren Aufenthaltstitel, der zweimal für ein Jahr und dann für einen Zeitraum von drei Jahren ausgestellt werden kann. Nach fünf Jahren kann dann auf die unbefristete Aufenthaltserlaubnis „Daueraufenthalt-EU“ umgestiegen werden. [Quelle: Stadt Wien]

Konjunkturberichte

Deutsche Wirtschaft. Die deutsche Wirtschaft stagniert im zweiten Quartal mit einem Rückgang des BIP um 0,1 Prozent im Vergleich zum ersten Quartal 2024. Das deutsche Wirtschaftsministerium führt das vor allem auf den Rückgang der stark exportorientierten Industrieproduktion zurück. Die Produktion sank im Quartalsvergleich um 1,3 Prozent, stieg aber zum Ende des Quartals im Monatsvergleich um 1,4 Prozent an. Die Exporte gingen im Juni um 3,5 Prozent zurück, bereits das zweite Monat in Folge. Für die zweite Jahreshälfte rechnet das deutsche Wirtschaftsministerium mit einer leichten Belebung durch den privaten Konsum und die eingeleitete Zinswende der EZB. [Quelle: BMWK „Wirtschaftliche Entwicklung“]

Eurozone Wirtschaft. In der Eurozone legte das BIP im zweiten Quartal um 0,3 Prozent im Vergleich zum ersten Quartal zu. Frankreich: + 0,3 Prozent; Italien: + 0,2 Prozent; Spanien: + 0,8 Prozent. In Österreich stagnierte das BIP bei 0,0 Prozent. Die Industrieproduktion ging im Euroraum im Vergleich zum Vormonat um 0,1 Prozent zurück. Ökonomen hatten einen Anstieg erwartet. Es ist der dritte Rückgang in Folge. Volkswirte wurden von der Entwicklung überrascht. Sie hatten im Schnitt einen Anstieg um 0,5 Prozent erwartet. Im Jahresvergleich fiel die Produktion in der Eurozone um 3,9 Prozent. [Quelle: Eurostat]

Schweiz. Die Schweizer Wirtschaft ist im zweiten Quartal um 0,5 Prozent etwas stärker gewachsen als erwartet. Dazu beigetragen haben insbesondere Industrie und Dienstleistungen. Im ersten Quartal lag das BIP-Wachstum im Vergleich zum Quartal davor bei 0,3 Prozent. [Quelle: Seco]

Großbritannien. Die britische Wirtschaft verzeichnete im ersten Quartal ein BIP-Wachstum von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vorquartal. Im ersten Quartal lag das Wachstum noch bei 0,7 Prozent. Die Bank of England hatte ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr angehoben und geht von einem BIP-Wachstum von 1,25 Prozent aus – davor war von plus 0,5 Prozent ausgegangen worden. [Quelle: ONS]

China. In China bleibt die Industrieproduktion unter den Erwartungen. Die Produktion stieg im Juli im Vergleich zum Vorjahr um 5,1 Prozent. Analysten hatten mit 5,2 Prozent gerechnet. Im Juni betrug das Wachstum noch 5,3 Prozent. [Quelle: Nationales Statistikamt]

Japan. Japans Wirtschaft ist im zweiten Quartal stärker gewachsen als erwartet. Getrieben von privatem Konsum stieg das BIP um 3,1 Prozent. Im ersten Quartal war die Wirtschaft um 2,3 Prozent geschrumpft. [Quelle: e-Stat]

Selektive Agenda & Networking

19:30 Uhr, Grafenegg: Eröffnung „Grafenegg Festival“ u.a. mit Tonkünstler-Orchester Niederösterreich, Rudolf Buchbinder, Yutaka Sado.

Ganztägig, Spielberg, Salzburg: Seit gestern und noch bis Sonntag läuft der MotoGP am Salzburg Ring – die Rennen sind für Samstag und Sonntag angesetzt. [Info]

Urlaubslektüre – von Gerhard Jelinek

Jenny Erpenbeck
„Kairos“

Google sagt: Kairos ist in der griechischen Mythologie der Gott des „glücklichen Moments“. Nach Lektüre des Buches weiß ich nicht, ob der Titel wirklich passt. Die in Ostberlin geborene Jenny Erpenbeck wurde heuer mit dem „Booker Prize“ ausgezeichnet und der linksliberale „The Guardian“ reiht einen von Erpelbecks Romanen unter die 100 besten Bücher des 21. Jahrhunderts, das ja immerhin auch schon zu einem Viertel vorbei ist. Nur wenigen (deutschsprachigen) Autorinnen (und Autoren) wird soviel Ehre zu Teil. In „Kairos“ wird eine Liebesgeschichte, mehr noch eine Obsession zwischen einer neunzehnjährigen Kunststudentin und einem Mann Mitte fünfzig beschrieben, verheiratet ist er auch noch. Wir ahnen, da wird es Probleme geben. Was Erpenbecks Roman so spannend macht. Die Affäre spielt in Berlin (und Frankfurt an der Oder) im Abendrot der untergehenden DDR. Und mehr noch als die Obsession der beiden unterschiedlichen Protagonisten hat mich das Gefühl der „existentiellen Verlorenheit einer ganzen Generation“ (so klug urteilte der Deutschlandfunk) berührt. Gerade vor dem Hintergrund aktueller politischer Entwicklungen im Osten Deutschlands, trägt diese Liebesgeschichte (?) zu zeitgeschichtlicher Aufklärung bei. Es ist eine andere Welt, die Jenny Erpenbeck mit klaren Sätzen, fast beiläufig beschreibt, immer in der Gegenwart geschrieben, distanziert und doch so nah. Der Roman ist als Taschenbuch um kaum 14 Euro wohlfeil und in sommerlicher Muse schnell gelesen. Das neue Buch des Schweizers Martin Suter wurde mir nicht empfohlen, aber geschenkt. „Melody“ ist auch ein Roman über eine Affäre, die diesfalls am Zürcher See spielt. Eh gut, aber der Erfolgs-Autor hat den Band schon sehr klar für die Bestseller-Liste geschrieben. Wenn Sie nur ein Buch im Urlaub lesen wollen, dann greifen Sie nach dem glücklichen Moment.

Gerhard Jelinek

Jobwechsel und Karriereschritte: Laura Wimmer ist die neue Leiterin der als „Frauenservice Wien“ bekannten Magistratsabteilung 57 in Wien.

Geburtstage: Wir gratulieren Franz Welser-Möst, Stefan Maierhofer und Victoria Swarovski zum Geburtstag.