Morning in Brief, 14. Juni 2024

Guten Morgen Österreich!

Wir begrüßen Sie bei unserem wirtschaftspolitischen Briefing um 7 Uhr! Heute zusammengestellt und editiert von Cigdem Elikci und Christoph Hofer – wir melden uns aus Wien.

News – das müssen Sie heute wissen:

Energiewende. Rund 420.000 Solaranlagen gibt es bereits in Österreich. Diese haben im Jahr 2023 2,6 Gigawatt Solarstrom erzeugt – doppelt so viel wie im Vorjahr. Das Ziel 11 Terawattstunden (TWh) Solarstrom zu erzeugen, sei damit laut Energieministerin Leonore Gewessler greifbar, die eine Photovoltaik-Strategie vorstellte. Das für die Energiewende wichtige Gesetz zur Regelung der Elektrizitätswirtschaft (ElWG) hat es jedoch gestern nicht mehr in den Nationalrat geschafft. Es soll u.a. die bereits überfällige europäische Strombinnenmarkt-Richtlinie umsetzen und enthält etwa Regelungen zur Grundversorgung von Haushalten mit elektrischer Energie, aber auch zu Stromnetztarifen sowie für die Nutzung der mit den digitalen Stromzählern erhobenen Daten und damit einen sicheren rechtlichen Rahmen für die Energiewende. Die ÖVP meint jedoch, dass auf EU-Ebene noch Punkte offen seien. Eine Umsetzung noch in dieser Legislaturperiode ist damit unwahrscheinlich.[Quelle: Aussendungen und PV-Strategie des BMK, PDF]

Grafik: Hoch hinaus geht es besonders oft in den USA. Vor allem in den letzten fünf Jahren kam es zu einem regelrechten Boom neuer Raketenstarts. Die Senkung der Startkosten ist dabei ein wesentlicher Faktor – in den vergangenen 20 Jahren gingen diese um 90 Prozent zurück.

Weniger Industrie-Produktion. Laut Eurostat hat die österreichische Industrie zwischen April 2023 und April 2024 um 1,4 Prozent weniger produziert. In der gesamten Eurozone lag der Industrierückgang bei durchschnittlich drei Prozent, wobei Deutschland ein Minus von 3,7 Prozent und Irland von 15,7 Prozent verzeichnete. EU-weit betrug der Rückgang zwei Prozent. Am stärksten vom Produktionsrückgang betroffen waren die Kapitalgüterindustrie und die Energiewirtschaft. Im Vergleich zum Vormonat März verbuchte die heimische Industrie dennoch ein Plus von 2,2 Prozent. [Quelle: Eurostat]

Höhere Löhne, höhere AK-Einnahmen. Die Arbeiterkammer hat 2023 608 Mio. Euro an Mitgliedsbeiträgen eingenommen. Das sind um 7,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Diese seien vor allem auf die hohen Lohnabschlüsse zurückzuführen. Mit 2,29 Mio. Beratungen allein im Jahr 2023 sei aber auch die Nachfrage nach den Angeboten der AK gestiegen. [Quelle: Medienberichte]

Nationalrat. Der Nationalrat hat am Donnerstag zahlreiche Beschlüsse gefasst. Unter anderem: Arbeitslosengeld – Ab 2025 müssen Arbeitslose ihren Antrag auf Arbeitslosengeld online stellen. Auch die Kommunikation mit dem AMS soll ab 2025 online erfolgen. Es wird fallweise weiterhin persönliche Beratungen geben. RWR-Karte plus für Ukrainer – Die Koalition hat am Donnerstag dafür gestimmt, dass Ukrainer mit der Rot-Weiß-Rot-Karte plus einen besseren Zugang zum österreichischen Arbeitsmarkt erhalten. Agrardiesel-Vergütung – Die Agrardiesel-Vergütung von sieben Cent pro Liter wurde rückwirkend ab Juli 2023 bis Ende 2025 verlängert. [Quelle: Parlamentskorrespondenz]

China reagiert auf Zölle. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums sagte, die EU müsse auf vernünftige Stimmen hören und ihren Kurs sofort korrigieren. Handelsschwierigkeiten sollten durch Dialog gelöst werden. In einem Kommentar der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua hieß es: „Es ist zu hoffen, dass die EU einige ernsthafte Neubewertungen vornehmen wird und aufhört, weiter in die falsche Richtung zu gehen.“ [Quelle: Xinhua]

Selektive Agenda:

10 Uhr, Graz: Feierliche Inauguration des Rektorats der Medizinischen Universität Graz.

11 Uhr, Wien: Requiem für ehem. Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein im Stephansdom mit Kardinal Schönborn. Reden von Bundespräsident Van der Bellen, Bundeskanzler Nehammer, VfGH-Präsident Grabenwarter; davor öffentliche Aufbahrung ab 7 Uhr; 14:45 Trauerkondukt und Beisetzung in einem Ehrengrab am Wiener Zentralfriedhof.

14:30 Uhr, Wien: Familienministerin Raab bei der Jubiläumsfeier „70 Jahre Aktion Leben Österreich“ (RLB NÖ-Wien).

Ganztägig, Brindisi, Italien: G7-Gipfel mit Staats- und Regierungschefs in Italien, heute u.a. mit Papst Franziscus (bis 15.6.).

Ganztägig, Luxemburg: Justizministerin Zadic beim EU-Rat Justiz und Inneres, letzter Tag.

Ganztägig, Brüssel: Treffen der NATO-Verteidigungsminister, letzter Tag.

Samstag, Bürgenstock, Schweiz: Bundeskanzler Karl Nehammer auf der Ukraine-Friedenskonferenz u.a. mit US-Vizepräsidentin Harris (bis 16.6.).

Selektives Networking:

Jobwechsel und Karriereschritte: Reinhard Pohn löst mit 1. Juli Arno Schuchter im Vorstand von Generali Österreich ab. Agnes Hartl ist Head of Marketing and Communications beim Aluminium-Fenster-Institut. Judith Hartl wurde zur neuen Vizepräsidentin der Landarbeiterkammer gewählt. Christine Dornaus folgt laut Presse-Berichten im Oktober dem langjährigen Chef der Bundesimmobiliengesellschaft BIG, Hans-Peter Weiss.

Geburtstage: Wir gratulieren Markus Aspelmeyer (50), Physiker, Donald Trump (78), ehem. US-Präsident.

Sehen & gesehen werden:

Spotted. Am Mittwoch feierte das Figls in Wien Grinzing sein 20-jähriges Jubiläum. Gesehen wurden u.a. Christian Rainer, Philipp Breitenecker (LG Electronics), Livia Dandrea-Böhm (A1), Sebastian Dungl (Deloitte), Markus Pohanka (Austro Control), Thomas Prantner (C 3), Uschi Pöttler-Fellner (Echo Medienhaus), Gerald Resch (Verband Österreichischer Banken & Bankiers), Heinz Stiastny (Bundesministerium für Landesverteidigung), uvm.

Heute, ab 17 Uhr, Graz: Der Österreichische Haus- und Grundbesitzerbund Steiermark feiert sein 115-Jahr-Jubiläum mit einer Tagung ab 8 Uhr und ab 17 Uhr Abendprogramm in der Alten Universität Graz. [Info & Anmeldung]

Heute, ab 18:30 Uhr, Wien: der Verein HEYMAT (Betreuungszentrum für Folter- und Kriegsüberlebende) lädt zu einem Benefizabend und Sommerfest mit Charity-Auktion ins Untere Belvedere. U.a. mit Kunstwerken von Gottfried Helnwein, Martina Hohenlohe, Gregor Seberg, Eva Schlegl und Erwin Steinhauer. Moderiert von Hilde Dalik und Christoph Grissemann. [Info & Dorotheums-Auktion]

Heute, 21 Uhr, München: Eröffnungsspiel der Fußball-EM 2024: Deutschland vs. Schottland. [Livestream]

Samstag, 11:30, Salzburg: Matinee der Deutschen Handelskammer in Österreich in der Salzburg Residenz. [invite only]

Am Wochenende u.a.: Nova Rock (nahe Nickelsdorf, bis Sonntag), Oberösterreich Radrundfahrt (Freitag bis Sonntag), Mondsee 5 Seen Radmarathon (Sonntag).