Die Wahl ist geschlagen – doch wie genau geht es nun weiter? Was passiert in den Tagen nach der Nationalratswahl, wie läuft der Übergang vom alten zum neuen Nationalrat und was sind die einzelnen Schritte der Regierungsbildung bis zur Angelobung?
Am Wahlabend gibt es lediglich ein vorläufiges Wahlergebnis, das 2024 erstmals bereits zahlreiche Brief- und Wahlkarten-Stimmen enthält. Erst im Jänner ist die ensprechende Reform in Kraft getreten. Die Wahlkarten werden auch noch am Montag und Donnerstag ausgezählt. Dann gibt es ein neues vorläufiges Ergebnis und erst am 14. Oktober wird laut Wahlkalender 2024 das „amtliche“ Wahlergebnis verkündet.
Die SPÖ hat bereits für den Montag nach der Wahl die Gremiumssitzung angesetzt, um das Ergebnis zu beraten. Ihr werden ÖVP, FPÖ, Grüne und NEOS am Dienstag folgen. Am Dienstag nach der Wahl bietet die aktuelle Bundesregierung üblicherweise dem Bundespräsidenten den Rücktritt an, der die Regierung dann mit der einstweiligen Fortführung der Geschäfte betraut. Üblicherweise betraut der Bundespräsident nach Gesprächen mit den Parteispitzen den Chef der stimmenstärksten Partei mit der Regierungsbildung – verfassungsrechtlich ist das aber nicht bindend. Daraufhin folgen Regierungsverhandlungen, die in Österreich üblicherweise zwei bis vier Monate dauern.
Der designierte Bundeskanzler schlägt dem Bundespräsidenten anschließend die Regierungsmitglieder vor. Wenn dieser den Vorschlag annimmt, wird die neue Bundesregierung angelobt.
Der aktuelle Nationalrat ist noch bis 23. Oktober im Amt. Am 24. Oktober folgt die Angelobung der neu gewählten 183 Nationalratsabgeordneten in der ersten, konstituierenden Nationalratssitzung der 28. Legislaturperiode. Die drei Präsidenten oder Präsidentinnen des Nationalrats werden an diesem Tag gewählt.
Den üblichen Ablauf finden Sie in der Selektiv-Fahrplan-Grafik:
Morning in Brief
